Gesamtsynode lehnt zwei Verfassungänderungen ab
Die Gesamtsynode hat zum zweiten Mal eine Verfassungsänderung abgelehnt, die die Ruhestandsregelung des Kirchenpräsidenten regelt. Schon im Mai scheiterte eine Regelung, die die Ruhestandsregelung an die gesetzliche Altersgrenze anpassen sollte. Diesmal sprachen sich in erster Lesung lediglich 36 Synodale dafür aus, damit erreichte das Gesetz nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit von 41 Stimmen.
In Konsequenz der Ablehnung muss Kirchenpräsident Jann Schmidt im Oktober 2013 mit Erreichen des 65. Lebensjahres aus dem Amt ausscheiden. Das Moderamen hat nun nicht die Möglichkeit, Schmidt zu bitten, seine Amtszeit nach geltendem Beamtenrecht um ein Jahr zu verlängern.
Vizepräsident Johann Weusmann begründete die jetzt gescheiterte Verfassungsänderung auch mit dem Abbau eines Privilegs gegenüber anderen Kirchenbeamten, diese treten bereits jetzt mit 67 in den Ruhestand. Moderamensmitglied Thomas Allin argumentierte, mit der geplanten Neuregelung schafften die Synodalen die Möglichkeit, die im Mai 2013 neu gewählte Gesamtsynode über die Nachfolge von Schmidt entscheiden zu lassen.
Ebenso lehnte die Synode ab, dass der Vizepräsident zukünftig Stimmrecht in Gesamtsynode und Moderamen erhält. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Michael Benndorf, begründete den Antrag mit dem Verfassungsgrundsatz, dass Mitglieder von Gremien gleichrangig behandelt werden müssen. Bislang hat der Vizepräsident in beiden Gremien lediglich beratenden Status. Gegner der vorgelegten Änderung befürchteten, dass die bislang geltende Weisungsbefugnis des Kirchenpräsidenten gegenüber dem Vizepräsident ausgehebelt würde. Insgesamt erhielt der Antrag nur 36 der notwendigen 41 Stimmen.
Zuvor hatte die Gesamtsynode fünf andere verfassungsändernde Gesetze in erster Lesung gebilligt. Ein Gesetz wurde vertagt. Insgesamt nahmen am ersten Tag der Synode nur 51 von 60 stimmberechtigten Synodalen teil.
Die fünf in erster Lesung gebilligten Gesetze fanden am Samstag in zweiter Lesung nahezu einstimmig Zustimmung. Die Sitzung am Samstag wurde in der Rekordzeit von 30 Minuten absolviert.
29. September 2012
Ulf Preuß, Pressesprecher